Allgemein

„Mehr Fortschritt wagen“ – auch im Vergabewesen

Die künftige Ampel-Koalition setzt sich in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel, öffentliche Vergabeverfahren zu vereinfachen, professionalisieren, digitalisieren und beschleunigen. In ihrem Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen“ hat die künftige Ampel-Koalition ihre Vorhaben im Vergabewesen formuliert: Neben der Vereinfachung und Digitalisierung soll auch die Nachhaltigkeit im Vergabeverfahren in den Fokus rücken. Konkrete Maßnahmen Weiterlesen…

By Eva Hören, ago

Niedersächsisches Wirtschaftsministerium verlängert die Corona-Erleichterungen in der Wertgrenzenverordnung bis Ende März 2021

Das niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung verlängert laut Pressemitteilung vom 28.08.2020 die im April 2020 eingeführten Maßnahmen zur Vereinfachung und Beschleunigung von Vergabeverfahren in der niedersächsischen Wertgrenzenverordnung (NWertVO) bis zum 31.03.2021. Ursprünglich befristet bis zum 30.09.2020 hatte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann im April die Auftragswertgrenzen der NWertVO deutlich Weiterlesen…

By Eva Hören, ago

Corona-Update: BMWi zur beschleunigten Beschaffung oberhalb des EU-Schwellenwertes

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) erklärt bei Beschaffungen oberhalb des EU-Schwellenwertes im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie die Voraussetzungen des Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb nach § 119 Abs. 5 GWB i.V.m. § 14 Abs. 4, 17 Vergabeverordnung (VgV) für erfüllt. Aufgrund der derzeitigen „Gefährdung fundamentaler Rechtsgüter (Leben und Gesundheit)“ und Weiterlesen…

By Eva Hören, ago

Corona-Update: Niedersächsisches Innenministerium zur beschleunigten Beschaffung im Unterschwellenbereich

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport ermöglicht kommunalen Vergabestellen, die Liefer- und Dienstleistungen im Unterschwellenbereich aufgrund der Corona-Krise beschaffen, von bestehenden Richtlinien im Sinne von § 28 Absatz 2 Satz 1 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) abzuweichen. Stattdessen dürfen kommunale ausschreibende Stellen entgegen § 14 UVgO „bis auf weiteres in Weiterlesen…

By Eva Hören, ago

Die Kanzlei DAGEFÖRDE ist auch in Zeiten von Corona voll arbeitsfähig

Die Folgen und Veränderungen, die unserer Gesellschaft gerade aufgrund des Corona-Virus begegnen, sind umfassend. Sie betreffen alle Lebenslagen und verzögern und verändern sicher geglaubte Abläufe. Vergabeverfahren, Bauplanung, Messen und vieles mehr werden verschoben oder abgesagt. Der juristische Beratungsbedarf steigt an und es stellen sich teils neue Fragen. Wir werden Ihnen Weiterlesen…

By Eva Hören, ago

In eigener Sache: Dr. Angela Dageförde zur Honorarprofessorin der Leibniz Universität Hannover ernannt

Die Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover ernennt Frau Dr. Dageförde zur Honorarprofessorin. Am 04.02.2020 überreichte ihr der Präsident der Universität, Herr Prof. Dr. Volker Epping die Bestellungsurkunde. Zur Wertschätzung ihrer 15-jährigen ehrenamtlichen Lehrtätigkeit an der Universität, der sie mit großer Freude nachgeht, gratulieren wir Frau Prof. Dr. Dageförde von Herzen!

By Eva Hören, ago

In eigener Sache: Deutschlands beste Anwälte 2019 – DAGEFÖRDE erneut ausgezeichnet

Auch in diesem Jahr hat die Wirtschaftszeitung Handelsblatt in Kooperation mit dem US-Verlag Best Lawyers die besten Anwälte Deutschlands ermittelt. Dabei wird Frau Dr. Angela Dageförde bereits zum dritten Mal in Folge für den Bereich des öffentlichen Wirtschaftsrechts empfohlen. Das Ranking wird durch eine sogenannte Peer-to-Peer-Umfrage ermittelt: Die Umfrageteilnehmer sollen Weiterlesen…

By Dr. Angela Dageförde, ago

Niedersächsische Landesregierung bringt Einführung der Unterschwellenvergabeverordnung (UVgO) auf den Weg

Die Niedersächsische Landesregierung hat am 22.01.2019 mit dem Ziel der Reduzierung des Verwaltungsaufwands für die Wirtschaft und die Vergabestellen einen Gesetzesentwurf zur Novellierung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes (NTVergG) sowie zur Änderung von § 55 der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung (LHO) zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Mit dem Gesetzesentwurf soll nunmehr auch in Niedersachsen Weiterlesen…

By Dr. Angela Dageförde, ago

Bereichsausnahme für die Vergabe von Rettungsdienstleistungen? – Schlussanträge des Generalanwalts am EuGH

Die Vergabe von Rettungsdienstleistungen wurde in den letzten Jahren immer wieder intensiv diskutiert. Trotz der Entscheidung des 10. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 01.12.2008 (X ZB 32/08), dass Rettungsdienstleistungen nach nationalem Recht grundsätzlich vollumfänglich dem Vergaberecht unterliegen und ausgeschrieben werden müssen, beschäftigte die Thematik auch in den Folgejahren mehrfach die Vergabestellen Weiterlesen…

By Florian Bretzel, ago